Videoüberwachung auf Blomberger Schulhof nach Beschwerde entfernt

Völlig überraschend fand das Kollegium unserer Schule nach den Herbstferien zwei am Schulgebäude in Blomberg installierte Überwachungskameras vor. Die aufwendigen Geräte mit Beleuchtungseinrichtungen erfassten einerseits den Pausenhofbereich unmittelbar beim Hofausgang von Schule und Kindergarten mit zusätzlichem Blick auf die Lehrerzimmerfenster und andererseits den Bereich um das Blockhaus mit den Pausenspielgeräten beider Einrichtungen.
Grund für die Maßnahme waren in der Vergangenheit vorgefallene Vandalismusschäden am Gebäude und am Blockhaus.
Entgegen den einschlägigen datenschutzrechtlichen Bestimmungen waren die durch die Kameraaugen Betroffenen jedoch nicht in erforderlicher Weise durch die Samtgemeindeverwaltung informiert, noch war der überwachte Bereich wie vorgeschrieben beschildert.
Da die Überwachung durch Videoeinrichtungen in Schulen wegen des Bildungsauftrags besonders hohen datenschutzrechtlichen Ansprüchen unterliegt, worauf die Verwaltung bereits bei einem ersten Kamerainstallationsexperiment hingewiesen worden war, beschwerten sich Schulleitung und Personalvertretung der Schule beim Niedersächsischen Datenschutzbeauftragten. Dort wurde die laxe Verwaltungs-Praxis in Holtriem mit Erstaunen aufgenommen. Offensichtlich wurde die Verwaltung von dort zwischenzeitlich auf ihr Fehlverhalten hingewiesen.
Jedenfalls sind beide Geräte mittlerweile wieder entfernt worden.

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